Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 112 Absatz 5 HGO
• 2.Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Dorfgebietes (MD) im Bereich des Abel-Becker-Weges gem. § 13 a BauGB hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
• 3.Aufstellung einer Änderung Nr. 9 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
• 4.Aufstellung einer Änderung Nr. 4 und Erweiterung Nr. 3 zur Änderung und Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 13 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
• 5.Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Städtebauliches Konzept, Mobilitätskonzept und Strukturierung Investorenauswahlprozess
• 6.Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Künftige Finanzierungsstruktur und Umwidmung von Haushaltsmitteln
• 7.Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (vorher Zukunft Stadtgrün) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark hier: Sachstandsbericht zur Objektplanung Gebäude und Beschlussfassung über die Fortführung der Planungen
• 8.Gewerbegebiet Homberg West – Anlage 4 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und der Hessischen Landgesellschaft (HLG) hier: Genehmigung des notariellen Kaufvertrages zur Übertragung der Restflächen von der HLG an die Stadt Homberg
• 9.Verkauf der ehemaligen Löwen-Apotheke, Marktplatz 14, Homberg (Efze) Hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Verkauf
• 9.1Verkauf der ehemaligen Löwen-Apotheke, Marktplatz 14, Homberg (Efze) Hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Verkauf
• 10.Einbringung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze)
• 11.Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, Projekt „Kulturzentrum Krone“ hier: Beratung und Beschlussfassung über Eckpunkte des künftigen Betriebs
• 12.Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Gründung eines Eigenbetriebs
• 13.Schaffung einer für 3 Jahre befristete Projektstelle zur Umsetzung von Bauprojekten im Bereich der Sport- und Freizeitinfrastruktur Hier: Projektentwicklung Hoch- und Tiefbau – Entfristung einer Projektstelle
• 14.Straßenbau Hersfelder Straße – Teileinsturz der Stadtmauer am 11.01.2023 hier: Ergebnis der Prüfung von Schadensersatzansprüchen
• 14.1Straßenbau Hersfelder Straße – Teileinsturz der Stadtmauer am 11.01.2023 hier: Ergebnis der Prüfung von Schadensersatzansprüchen
• 15.Wahl eines Nachrückers als sachkundigen Einwohner in die vom Magistrat gebildete Friedhofskommission für die laufende Leg.-Periode 2021/2026
• 16.Sachstandsberichte und sonstige Informationen
• 16.1Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“ hier: Sachstandsbericht
• 16.2Dorfentwicklung Homberg (Efze) hier: Sachstandsbericht
• 16.3Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher „Zukunft Stadtgrün“) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Projekte aus dem ISEK
• 16.4Sanierung Stadion am Stellberg hier: Sachstand - Stadion A-Platz und Multifunktionsgebäude
• 16.5Aufwertung Freibad „Erleborn“ Hier: Sachstandsbericht
• 16.6Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
• 17.Anträge
• 18.Anfragen
• 18.1Anfrage der FWG-Fraktion vom 08.05.2024 bezüglich des Baufortschritts im Schwimmbad am Erleborn
• 18.2Anfrage der FWG-Fraktion vom 08.05.2024 bezüglich des Zustandes von Gehwegen nach Glasfasereinbau
• 19.Anregungen
• 20.Positionspapier der Cittaslow-Städte: Für Demokratie und Zusammenhalt