Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) (13. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 15. September 2022

Uhrzeit

19:03 - 21:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Homberg (Efze), Großer Saal

Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze)

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentliche Sitzung
  • 1.Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Vorlage eines ersten Arbeitspapiers
  • 2.Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd
  • 2.1Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd hier: Vorlage des aktuellen Zwischenberichts zum Stand der Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG
  • 2.2Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage; hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens
  • 2.3Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte; hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens
  • 2.4Umlegungsverfahren Dörnbergkaserne; hier: Grundstückstausch zur Verbesserung des Eingangsbereiches
  • 3.Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 9 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Caßdorf zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürger*innen und Beratung über den Satzungsbeschluss
  • 4.Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; 1) Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen 2) Erwerb der Immobilien „Hospitalstr. 7“ und „An der Mauer 6“; hier: Genehmigung Kaufverträge
  • 5.3030901902 Wohnmobil Stellplatz Homberg (Efze); hier: Standortentscheidung und weiteres Vorgehen
  • 6.Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr Hier: Beratung zum weiteren Vorgehen bezüglich der Standortauswahl
  • 7.Netzwerk: Kommunen für biologische Vielfalt Hier: Neuzertifizierung Label „StadtGrün-naturnah“
  • 8.Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Sachstandsbericht und weitere verfahrensleitende Beschlüsse
  • 9.Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ „Kulturzentrum Krone“ hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel
  • 9.1Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, „Kulturzentrum Krone“; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel
  • 10.Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ Hier: Grundhafte Erneuerung der Wallgärten
  • 11.Staden-Jahr 2024
  • 12.Sachstandsberichte und sonstige Informationen
  • 12.1Sachstandsbericht zum Bedarfs- und Entwicklungsplan
  • 12.2Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
  • 13.Anträge
  • 13.1Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2022 betr. Reaktivierung der ehemaligen Kanonenbahn
  • 13.2Antrag der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrssituation Untere Westheimer Straße
  • 14.Anfragen
  • 14.1Anfrage der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrsführung im Bindeweg
  • 15.Anregungen
  • 16.Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Ehrenstadtrat Jürgen Kreuzberg