Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) (14. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 20. Oktober 2022

Uhrzeit

19:05 - 21:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Homberg (Efze), Großer Saal

Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze)

Tagesordnungspunkte

  • I.öffentliche Sitzung
  • 10.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 gemäß § 97 Absatz 1 HGO
  • 10.1Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 gemäß § 97 Absatz 1 HGO
  • 1.Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd hier: Vorlage des aktuellen Zwischenberichts zum Stand der Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG
  • 2.Dorfentwicklung – Erstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Gesamtkommune Homberg (Efze) hier: Beschlussfassung des IKEK und Neuerungen der Förderrichtlinie
  • 3.Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt; hier: Genehmigung Kaufvertrag für die Immobilie „An der Mauer 7a“ und Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bzgl. der Immobilie „Hospitalstraße 7“
  • 4.Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Standortauswahl
  • 5.Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, „Kulturzentrum Krone“; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel
  • 6.Errichtung eines Multifunktionshauses für Jugend und Kultur „M15/CO-OP“, Marktplatz 15 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel
  • 7.Straßenbau Hersfelder Straße hier: Erweiterung Sanierung Stadtmauer
  • 8.LEADER-Region Knüll hier: Förderperiode 2023-2027 und Übergangsjahre 2028/2029
  • 9.Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Schwalm-Eder-Kreis (ZVA)
  • 11.Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher „Zukunft Stadtgrün“) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Projekte aus dem ISEK
  • 12.Aufwertung Freibad „Erleborn“ Hier: Sachstand Planung 1. BA – Baufachliche Prüfung und Finanzplanung
  • 13.Sachstandsberichte und sonstige Informationen
  • 13.1Flächendeckender Glasfaserausbau in der Homberg (Efze) hier: Eigenwirtschaftlicher Ausbau des Glasfasernetzes durch die Telekom und die Firma goetel
  • 13.2Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
  • 14.Anträge
  • 14.1Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2022 betr. Installation von Photovoltaikanlagen
  • 14.2Gemeinsamer dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD FWG, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Förderung von Notstromaggregaten
  • 15.Anregungen