Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) (37. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.öffentliche Sitzung
• 1.Bestimmung des Tages der Direktwahl sowie des Termins der Stichwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Jahr 2026
• 2.Übertragung der Verpflichtung zur Wasserversorgung gemäß § 30 Hessisches Wassergesetz (HWG) i. V. m. § 50 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
• 3.Verkauf eines Grundstückes an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Schwalm-Eder; Hier: Genehmigung des Verkaufes und Abschluss eines notariellen Vertrages
• 4.Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus Holzhausen Hier: Interimslösung Feuerwehrhaus Holzhausen und weiteres Vorgehen
• 4.1Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus Holzhausen Hier: Interimslösung Feuerwehrhaus Holzhausen und weiteres Vorgehen
• 5.Entwicklung ehemaliges Klinikareal Hier: Rückbaumaßnahmen
• 5.1Entwicklung ehemaliges Klinikareal Hier: Rückbaumaßnahmen
• 6.Entwicklung Quartier „An der Mauer“ hier: Rückbaumaßnahmen in der Straße „An der Mauer“
• 6.1Entwicklung Quartier „An der Mauer“ hier: Rückbaumaßnahmen in der Straße „An der Mauer“
• 7.Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gem. §§ 24 ff Baugesetzbuch für die Liegenschaft „Untergasse 16“
• 7.1Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gem. §§ 24 ff Baugesetzbuch für die Liegenschaft „Untergasse 16“
• 8.Aufwertung Freibad „Erleborn“ Hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Freianlagen und dem Einsatz von Fördermitteln
• 8.1Aufwertung Freibad „Erleborn“ Hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Freianlagen und dem Einsatz von Fördermitteln
• 9.Sanierung des oberen Teils der Holzhäuser Straße Hier: Finanzierung der Maßnahme
• 10.Neufassung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Homberg (Efze) Hier: Einbringung
• 10.1Neufassung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Homberg (Efze) Hier: Einbringung
• 11.Beratung und Beschlussfassung über die Begründung einer kommunalen Partnerschaft der Städte Wolfhagen und Homberg (Efze) mit der Stadt Ubatuba (Brasilien)
• 12.Interkommunale Zusammenarbeit „Sicherheit bei Veranstaltungen“ Hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kooperationsstelle Veranstaltungssicherheit Schwalm-Eder-Knüll (KVS S-E-K)
• 13.Sachstandsberichte und sonstige Informationen
• 13.1Sanierung Stadion A-Platz hier: Sachstand - Stadion A-Platz und Multifunktionsgebäude
• 13.2Dorfentwicklung Homberg (Efze) hier: Öffentliche Projekte und Förderung privater Bauvorhaben
• 13.3Städtebauförderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (vorher „Zukunft Stadtgrün“) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Projekte aus dem ISEK
• 13.4Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
• 14.Anträge
• 14.1Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Umsetzung des Heimatkundlichen Archivs
• 15.Anfragen
• 15.1Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Immobilien Holzhäuser Straße 23-27 und 28
• 15.2Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Umweltbildungszentrum (UBZ) Licherode
• 15.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.2025 betr. Sachstand zukünftiger Standort und Organisationsform des "Heimatkundlichen Archivs"
• 15.4Anfrage der FWG-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen (PV) für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage (Fortführung Bauleitplanverfahren)
• 15.5Anfrage der FWG-Fraktion vom 19.06.2025 betr. zeitliche Umsetzung Fußgängerüberweg im Bereich Neues Tor / Wallstraße / Busbahnhof
• 16.Anregungen