Losland: In Homberg Zukunft gestalten

Das Projekt LOSLAND stärkt Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene und unterstützt zehn Gemeinden und Städte in ganz Deutschland dabei, passgenaue Beteiligungsprozesse zu entwickeln. Die Stadt Homberg (Efze) ist dabei. Denn in ihrer Sitzung am 17. Februar 2022 beschlossen die Stadtverordneten die Teilnahme am Projekt LOSLAND.

Bis Ende 2022 begleitet LOSLAND deutschlandweit zehn Kommunen unterschiedlicher Größenordnung, eben auch Homberg (Efze) und entwickelt gemeinsam mit Politik und Verwaltung passgenaue Beteiligungsprozesse zur Leitfrage:

Wie gestalten wir eine enkeltaugliche Zukunft hier bei uns vor Ort?

Die Idee zu LOSLAND geht auf eine Initiative der Partizipationsexpertin Patrizia Nanz und der Journalistin Marie von Mallinckrodt zurück. In mehreren Projektschmieden haben sie – gemeinsam mit Personen aus Politik, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – LOSLAND entwickelt, um die gelebte Demokratie im Land zu stärken.

Allerdings sind die Kommunen mit vielen Herausforderungen konfrontiert, wenn es um Bürgerbeteiligung geht: Notwendige Kompetenzen und Beteiligungs-Know-how, Finanzen oder Personal stehen nicht immer zur Verfügung und es gibt vor Ort ohnehin bereits mehr als genug zu tun. LOSLAND will diese Hürden so gut wie möglich beiseite räumen und in den zehn Kommunen Orte der Mitgestaltung schaffen, in denen die Bürgerinnen und Bürger sich jenseits von Filterblasen begegnen, das Gemeinwohl verhandeln und wirksam zur Zukunftsgestaltung ihres Dorfes oder ihrer Stadt beitragen können.

Aus den Erfahrungen in den Beteiligungsprozessen will LOSLAND mit den Involvierten gemeinsam Wege aufzeigen, wie die Rahmenbedingungen für mehr lokale Bürgerbeteiligung durch Landes- und Bundespolitik verbessert werden können.

LOSLAND verfolgt einen dialogischen Ansatz: Die Beteiligungsprozesse sollen nicht in Konkurrenz zur repräsentativen Demokratie treten, sondern diese ergänzen und Brücken zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft bauen.

Die Leitfrage wird für den jeweiligen Ort übersetzt, indem die Steuerungsgruppe überlegt:

Welche Themen beschäftigen die Menschen in unserem Ort? Was bedeuten Gemeinschaft und Gemeinwohl hier bei uns? Was müssen wir heute entscheiden, damit auch künftige Generationen gut leben können? Die Frage kann den Bürgerinnen und Bürgern im Beteiligungsprozess visionär und offen gestellt werden und zum Beispiel nach einem wünschenswerten Leben im Jahr 2040 fragen. Sie kann aber auch ein konkretes Thema wie Klimaneutralität oder die Attraktivität des Ortes behandeln. So hat Homberg die Beantwortung der Frage: "Wie soll der alte (heute noch aktive) Feuerwehrstützpunkt zukünftig genutzt werden?" auf der Agenda.

Das Losverfahren im LOSLAND Projekt

Auf kommunaler Ebene kommen im Bereich Bürgerbeteiligung meist offene Formate zum Einsatz, die jede und jeden zum Mitmachen einladen. An ihnen beteiligen sich besonders Engagierte, Betroffene oder bestimmte Interessengruppen. Oft versammeln sich die „üblichen Verdächtigen“ mit höherem Einkommen und Bildungsstand, während andere gesellschaftliche Positionen unterrepräsentiert bleiben. Das Losverfahren ermöglicht den Kommunen, nicht nur diejenigen zu erreichen, die sich ohnehin schon engagieren, sondern mit Hilfe des Zufalls Menschen zu beteiligen, die sich normalerweise nicht einbringen.

Mit dem öffentlichen Melderegister als Datenbasis, ist es auf kommunaler Ebene recht einfach möglich, Menschen aus der Einwohnerschaft zufällig auszuwählen. Die bisherigen Gespräche mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zeigen, dass gerade dieser Ansatz für viele Kommunen spannend und passend erscheint.

Eine andere Möglichkeit das Losprinzip zu nutzen, stellt die „aufsuchende Beteiligung“ dar. Sie setzt in stärkerem Maße auf den reinen Zufall. Die Ausgelosten, die sich auf die Einladung nicht zurückgemeldet haben, werden dabei persönlich zu Hause besucht oder angerufen und davon überzeugt, dass ihre Stimme und Teilnahme wichtig sind. Diese Methode ist besonders erfolgreich, wenn der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin selbst zum Hörer greift. Mit diesem Verfahren lassen sich Menschen erreichen, die sich für unqualifiziert halten oder aus einem anderen Grund nicht teilnehmen können oder wollen. Gerade diese Menschen, so der Gedanke, sind im politischen Diskurs unterrepräsentiert.

Mit der aufsuchenden Beteiligung erfährt man zusätzlich etwas über die Gründe, warum bestimmte Menschen sich nicht beteiligen und kann erfragen, was sie zu einer Teilnahme bewegen würde. Auf diese Weise wird ein wichtiger Lernprozess zum Thema Beteiligung in Gang gesetzt. Beide Methoden des Losverfahrens sorgen dafür, dass in den Zukunftsräten am Ende Menschen mit völlig verschiedenen Perspektiven an einem Tisch sitzen: So entstehen neue „Orte für die Allgemeinheit“, an denen Toleranz und das Verständnis für andere Meinungen gestärkt werden.

Die Diskussionsräume werden mit Hilfe externer Moderation so ausgestaltet, dass durch den Dialog und die Auseinandersetzung mit Andersdenkenden neue Ideen entstehen können, die sich aus den vielfältigen Ansichten, Argumenten und Lebenserfahrungen der Bürgerinnen und Bürger speisen. Die professionelle Prozessbegleitung und Moderation ist ein zentraler Aspekt für das Gelingen der Beteiligungsprozesse.

Zu diesem Zweck hat LOSLAND vier regionale Moderationsteams – Nord, Ost, Süd und West – zusammengestellt, die mit den jeweiligen lokalen Begebenheiten vertraut sind.

In den kommenden Wochen startet sowohl das Projektteam „Steuerungsgruppe LOSLAND“ als auch das Losverfahren für die kommunale Bürgerbeteiligung.

Für weitere Fragen, Anmerkungen oder Interessenbekundungen melden Sie sich gern:

Ansprechpartnerin im Rathaus: Anna Knieriem I 05681 994 272 I anna.knieriem@homberg-efze.de

losland@homberg-efze.de

Quelle: LOSLAND